Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner und Geltungsbereich
1.1 Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Mass Customization GmbH, Im Eichgrund 23, 64354 Reinheim, Handelsregister: Amtsgericht Darmstadt HRB 86677, nachfolgend "Individuelle-Accessoires.de" genannt. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 06151-5208572 sowie per E-Mail unter kontakt@individuelle-accessoires.de.
1.2 Sämtliche Lieferungen von Individuelle-Accessoires.de an Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Individuelle-Accessoires.de und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Individuelle-Accessoires.de diese schriftlich anerkannt hat.
1.3 Die Angebote von Individuelle-Accessoires.de richten sich ausschließlich an Geschäftskunden. Unter dem Begriff Geschäftskunde sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften zu verstehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte auf Individuelle-Accessoires.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
2.2 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Individuelle-Accessoires.de die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annimmt.
2.3 Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. In diesem Fall werden wir den Kunden per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
3. Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie zum Beispiel Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, Individuelle-Accessoires.de erteilt dem Kunden dazu eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit Individuelle-Accessoires.de das Angebot des Kunden nicht annimmt, sind diese Unterlagen unverzüglich zurückzusenden.
4. Preise und Lieferung
4.1 Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer behalten wir uns ausdrücklich vor. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
4.2 Der Versand der Waren durch uns erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung oder elektronische Zahlungsdienstleister (PayPal, Moneybookers, etc.). Von uns angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch uns berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch uns mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Individuelle-Accessoires.de die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung oder behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten), hat Individuelle-Accessoires.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Individuelle-Accessoires.de, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.4 Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Individuelle-Accessoires.de von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Individuelle-Accessoires.de nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.
4.5 Sofern Individuelle-Accessoires.de die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 1/2 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von Individuelle-Accessoires.de.
4.6 Falls vereinbart ist, dass Kunden den Auftrag, zum Beispiel bezüglich Maßen, Designs, Modellen, usw., noch näher spezifizieren werden und die Kunden die für die Aufstellung dieser Spezifikation vereinbarte Frist überschritten haben, so kommt eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung für ihre Rechnung, unbeschadet des Rechtes von Individuelle-Accessoires.de, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
5.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur dann zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch Individuelle-Accessoires.de anerkannt wurden.
5.2 Kunden können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
6. Gefahrübergang
6.1 Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
6.2 Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Gewährleistung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
8.2 Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
8.3 Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht an uns direkt ausgeliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist unser Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe.
9. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
9.1 Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz der Mass Customization GmbH in Reinheim.
9.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Darmstadt Gerichtsstand. Individuelle-Accessoires.de ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Individuelle-Accessoires.de an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
9.3 Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
9.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.